12. Juni 2024
Bürgerentscheid auf der Zielgeraden
In Kürze endet die Abstimmung - Danach beginnt die Auszählung
Nur noch kurze Zeit, dann endet der erste kreisweite Bürgerentscheid. Dann haben die Bürgerinnen und Bürger entschieden, ob sich ihre jeweiligen Kreise Höxter und Paderborn um den zweiten Nationalpark in NRW bewerben sollen.
In Paderborn beginnt die Auszählung heute um 12.01 Uhr und ist bis Dienstag, 18.06. durchgehend geplant. Es ist vorgesehen, am Nachmittag des 18.06.2024 das Ergebnis verkünden zu können. Allerdings wird der Verlauf der Zählung zeigen, ob der Termin eingehalten werden kann.
Die bis 12.00 Uhr eingegangenen Briefe im Kreishaus Paderborn werden heute aus dem Hausbriefkasten entnommen. Dieser Vorgang wird selbstverständlich von zwei Personen durchgeführt und zu Protokoll genommen. Der Posteingang durch die Deutsche Post erfolgt bis 11.00 Uhr, so dass auch die Tagespost noch in die Zählung aufgenommen wird. Ab 12.00 Uhr wird ein Hinweisschild am Postkasten angebracht sein, das darauf hinweist, dass die Abstimmung beendet ist.
Die Zählung findet öffentlich statt, die Räume, welche für die Zählung genutzt werden, sind ausgeschildert. Der Haupteingang ist geöffnet. Eine Wahlbeobachtung ist unproblematisch möglich. Wahlbeobachter haben sich bei der Abstimmungsleitung zu melden und werden im Protokoll aufgeführt.
Zunächst wird für die auszuzählende Kommune bei allen Wahlbriefen die Eidesstattliche Versicherung sowie die Wahlberechtigung überprüft. Dann erfolgt der Schritt der Zählung. Auf diese Weise wird Kommune für Kommune ausgezählt.
Derzeit sind die Auszählungen entsprechend der Bekanntmachung im Amtsblatt wie folgt terminiert:
12.06.2024 12.01 Uhr bis 19.00 Uhr
13.06.2024 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr
14.06.2024 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr
15.06.2024 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
16.06.2024 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
17.06.2024 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr
18.06.2024 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr.
Änderungen sind jederzeit möglich und zwar in dem Sinne, dass die Zählzeiten verlängert werden. Hierzu würde jeweils eine öffentliche Bekanntmachung erfolgen.
In Höxter ist die Abstimmung heute noch bis 24 Uhr möglich. Allerdings besteht nur noch die Möglichkeit, den Abstimmungsbrief bis 24 Uhr direkt in den Briefkasten der Kreisverwaltung in der Moltkestraße 12 in Höxter einzuwerfen. Die Auszählung der Stimmen beginnt am Donnerstag, 13. Juni 2024, im Kreishaus.